{"id":473,"date":"2015-08-30T10:12:03","date_gmt":"2015-08-30T09:12:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.andreaskurz.at\/?page_id=473"},"modified":"2015-08-30T10:26:54","modified_gmt":"2015-08-30T09:26:54","slug":"das-wetter-in-ungarn","status":"publish","type":"page","link":"http:\/\/www.andreaskurz.at\/?page_id=473","title":{"rendered":"Das Wetter in Ungarn"},"content":{"rendered":"

Essay,\u00a0Augustin, Nr. 325, Juli 2012<\/em><\/p>\n

Bis vor zwei Wochen konnte, wer Ungarn besuchte, die gro\u00df angelegte Werbekampagne nicht \u00fcbersehen, die unter dem Motto „\u00d6n mit gondol?“ (Was meinen Sie?) f\u00fcr die Teilnahme an der Volksbefragung 2012 warb. Die Plakate zeigten M\u00e4nner mit hochgekrempelten \u00c4rmeln, Frauen mit Kind auf dem Arm, Bauarbeiter im Blaumann etc., und alle hielten sie, ihre Arbeit unterbrechend, kurz inne, um dem Ministerpr\u00e4sidenten Viktor Orb\u00e1n, der auf den Bildern aber nur als Unterschrift anwesend war, ein paar Fragen zu beantworten.<\/p>\n

Dass die „Nemzeti Konzult\u00e1ti\u00f3“ (Nationale Anh\u00f6rung) ein propagandistisches Instrument ist, mit dem sich die regierende Koalition aus FIDESZ (Bund Junger Demokraten) und KDNP (Christlich-Demokratische Volkspartei) ihre Politik absegnen l\u00e4sst, ist ein offenes Geheimnis. Kaum jemanden gibt es, der diese „Kosultation“ ernst nimmt. Schon bei der Volksbefragung 2011, deren Thema die neue Verfassung war, wurden nur rund 10 Prozent aller Frageb\u00f6gen retourniert.<\/p>\n

Nun k\u00f6nnte man sagen, die Volksbefragung, in der es diesmal um Sozial- und Finanzpolitik geht, w\u00e4re eine M\u00f6glichkeit, einer m\u00f6glichen Unzufriedenheit Ausdruck zu verleihen \u2013 einer Unzufriedenheit \u00fcbrigens, die best\u00e4ndig w\u00e4chst. Die Verfasse des Fragebogens haben diese M\u00f6glichkeit jedoch nicht vorgesehen. Da wird zum Beispiel gefragt, ob man f\u00fcr eine gerechte Verteilung der Staatslast innerhalb der Gesellschaft sei, ob man der Aussage zustimme, Banken m\u00fcssten bei der Bew\u00e4ltigung der Krise mit in die Pflicht genommen werden, ob Frauen mit Kindern unterst\u00fctzt und ob Unternehmen, die Arbeitspl\u00e4tze schaffen, gef\u00f6rdert werden sollen. Diejenigen, die dennoch, vielleicht aus blo\u00dfem Protest, mit Nein antworten m\u00f6chten, werden abgeschreckt: Seit dem Versand der Frageb\u00f6gen wird hinter vorgehaltener Hand \u00fcber einen omin\u00f6sen Barcode diskutiert, der sich auf B\u00f6gen und Kuverts befindet und der vermutlich zur R\u00fcckverfolgung der eigentlich anonymen Antworten dient.<\/p>\n

DER KONSTRUIERTE VOLKSWILLE<\/strong>
\nIch lebe seit rund einem Jahr in Budapest, arbeite als Lektor an der E\u00f6tv\u00f6s Lor\u00e1nd Universit\u00e4t und gestalte unter anderem eine deutschsprachige Sendung bei Civil R\u00e1di\u00f3, einem freien Radio in Budapest. Dort ist man den derzeitigen politischen Umw\u00e4lzungen besonders ausgesetzt und deshalb eigentlich sehr hellh\u00f6rig. Dennoch verfehlt die Pfiffigkeit Orb\u00e1ns ihre Wirkung nicht. Einer der Programmkoordinatoren von Civil R\u00e1di\u00f3 sagte mir k\u00fcrzlich, das Ergebnis der Befragung stehe ohnehin schon fest, und was die Regierung mit diesem Ergebnis machen werde, ebenso: Sie werde sich selbst loben und weitermachen wie bisher. Es steht aber zu vermuten, dass diese Abgekl\u00e4rtheit tr\u00fcgerisch ist und ein Grunddilemma des derzeitigen Ungarn beschreibt: Es ist n\u00e4mlich ganz und gar nicht klar, wof\u00fcr FIDESZ das Ergebnis der Befragung verwenden wird. Seit Antritt der Regierung im April 2010 gab es gen\u00fcgend politische Entscheidungen, die unerwartet waren, willk\u00fcrlich und un\u00fcberlegt wirkten und sich erst im Nachhinein als Teil eines gr\u00f6\u00dferen Plans herausstellten. In gewisser Weise ist Orb\u00e1n gerade wegen seiner pr\u00e4zis berechnenden Politik unberechenbar.<\/p>\n

Wie gut Orb\u00e1n und seine Leute es verstehen, sich in eine praktisch unantastbare Position zu hieven, zeigt nicht nur die radikale Skrupellosigkeit, mit der sie den Staat bei erster Gelegenheit, n\u00e4mlich mit Erlangung der Zweidrittelmehrheit, umgebaut und auf die Bed\u00fcrfnisse ihrer Politik zugeschnitten haben, sondern auch wie sehr es ihnen gelingt, sich selbst nicht als Machthaber, sondern als blo\u00dfe Verwalter der Macht darzustellen. In der Volksbefragung etwa beginnen alle 16 Abschnitte mit der Formel „Es gibt Leute, die sagen …“, um am Ende in die Frage zu m\u00fcnden: „Was meinen Sie?“ Abgesehen davon, dass man den politischen Diskurs mit einer solchen Rhetorik auf das Niveau von Nachbarschaftstratsch dr\u00fcckt, wird hier eine diffuse Volksmeinung konstruiert, um postwendend das Volks zu befragen, ob es a.) dieser angeblichen Volksmeinung zustimme und ob es b.) der Regierung damit auch den Auftrag erteile, den erkl\u00e4rten Volkswillen zu exekutieren. Orb\u00e1n schafft sich damit einen weiteren Beleg f\u00fcr die Richtigkeit des Bildes, das er gern von sich selbst zeichnet: Ein Politiker, der, obgleich mit ungeteilter Macht ausgestattet, nicht als Machthaber agiert, sondern ausschlie\u00dflich als ein Verwalter eines h\u00f6heren Willens.<\/p>\n

KLUGES WETTER<\/strong>
\nWenn ich mit meinen Studenten und Studentinnen \u00fcber die politische Entwicklung Ungarns zu sprechen versuche, begegne ich einer stark resignativen Haltung. Warum solle man sich, so der Tenor, \u00fcber etwas den Kopf zerbrechen, das man ohnehin nicht beeinflussen k\u00f6nne. Wer dieses „man“ ist, bleibt ungekl\u00e4rt; vielleicht l\u00e4sst es sich mit den „Leuten“, die „es“ laut Volksbefragung „gibt“ gleichsetzen, ein diffuse Masse ohne eigenes Bewusstsein, die sich nirgendwo konkretisiert. Ich habe meine Studenten und Studentinnen als intelligente und begeisterungsf\u00e4hige junge Menschen kennengelernt; aber was das Politische betrifft, wird ihnen ein Selbstverst\u00e4ndnis antrainiert, das Passivit\u00e4t und Ergebenheit zur angemessenen Haltung erhebt. Gegen eine Regierung mit Zweidrittelmehrheit ist aber in der Tat wenig auszurichten, und die Erfahrung zeigt, dass Proteste und sonstige Initiativen zwar erlaubt sind, aber folgenlos bleiben. Es ist \u00e4hnlich wie bei schlechtem Wetter: Man kann sich zwar aufregen, aber es bringt nichts; und so wird, meiner Erfahrung nach, in Ungarn derzeit \u00fcber Politik gesprochen: Wie \u00fcbers Wetter.<\/p>\n

Als Schirm, den man f\u00fcr den Fall eines Wolkenbruchs gern bei sich hat, bietet sich sich nun wiederum Viktor Orb\u00e1n an. In seiner Rede 15. M\u00e4rz 2012, dem Nationalfeiertag anl\u00e4sslich der Revolution gegen die Habsburger 1848, sagte er, die neue ungarische Verfassung repr\u00e4sentiere das Versprechen eines zuk\u00fcnftig freien Ungarns, woraufhin im Publikum der Ruf „Wir werden es besch\u00fctzen!“ skandiert wurde. Besch\u00fctzen will Orb\u00e1n das Land vor dem Zugriff Br\u00fcssels, das er als das „neue Moskau“ bezeichnet, dem wirtschaftlichen Bankrott und politischen Unruhen.<\/p>\n

Paradoxer Weise funktioniert das Bild Orb\u00e1ns als Schutzengel manchmal sogar bei Ausl\u00e4ndern, obwohl FIDESZ alles andere als eine ausl\u00e4nderfreundliche Politik betreibt. Als ich sagte, ich wolle mich am Nationalfeiertag unter die Leute mischen und sehen, wie die Feierlichkeiten begangen werden, meinte einer meiner deutschen Kollegen, er halte das f\u00fcr gef\u00e4hrlich, denn gerade am Nationalfeiertag k\u00f6nne man von einer besonderen Enthemmung der Nationalisten ausgehen und da sei es als Ausl\u00e4nder nicht empfehlenswert, sich als Objekt anzubieten. Wenn ich unbedingt irgendwohin gehen wolle, dann zum Kossut Platz, wo Viktor Orb\u00e1n seine Ansprache halte, denn wo Orb\u00e1n spreche, sei es noch am sichersten.<\/p>\n

DIE FEHLENDE OPPOSITION<\/strong>
\nOrb\u00e1n, so meinte einer meiner ungarischen Bekannten, sei schon okay, Orb\u00e1n sei ja nicht das Problem, sondern dass es niemanden gebe, der ihm entgegentrete. Nat\u00fcrlich gibt es Oppositionsparteien wie die Sozialdemokraten und die LMP („Eine andere Politik ist m\u00f6glich“). Die LMP, eine Partei \u00e4hnlich unserer Gr\u00fcnen, ist aber marginal, und die Sozialdemokraten haben sich durch Inkonsequenz und Vetternwirtschaft w\u00e4hrend ihrer Regierungszeit disqualifiziert. Nicht, dass FIDESZ weniger korrupt oder eigenn\u00fctzig handelte \u2013 wenn man den Darstellungen der regierungskritischen Online-Zeitschrift Pester Lloyd Glauben schenken darf, herrscht in der derzeitigen Regierung Freunderlwirtschaft par excellence \u2013 , aber sie verf\u00fcgt eben auch \u00fcber die M\u00f6glichkeit jedes Gesetz so zu \u00e4ndern, dass das eigene Handeln vielleicht moralisch verwerflich, aber doch nicht gesetzwidrig ist.<\/p>\n

Als ich k\u00fcrzlich einer ungarischen Freundin erz\u00e4hlte, mir komme vor, die Ungarn reagierten auf die Politik wie auf den Wechsel von Regen und Sonne, meinte sie schmunzelnd: „Das Beste an Ungarn ist das Wetter.“ Die Politik Orb\u00e1ns, die wie eine Wolkendecke \u00fcber Ungarn liegt, scheint mir jedenfalls tats\u00e4chlich das Beste und Konsequenteste zu sein, was Ungarn an Politik seit langem erlebt hat, zumindest, was ihre strategische Qualit\u00e4t betrifft. Ob sie auch f\u00fcr das Land gut ist, darf bezweifelt werden. F\u00fcr wen existiert das Wetter, au\u00dfer f\u00fcr sich selbst?<\/p>\n

(Andreas Kurz)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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